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Euro-Krise: Polnische Ratspräsidentschaft sieht Europa in Gefahr
Angesichts der Schuldenkrise sieht die polnische EU-Ratspräsidentschaft ganz Europa in Gefahr. "Wenn die Euro-Zone Risse bekommt, wird die Europäische Union nicht fähig sein, zu überleben – mit allen Konsequenzen, die man sich vorstellen kann“, sagte Polens Finanzminister Jacek Rostowski vor dem EU-Parlament in Straßburg. „Europa ist in Gefahr.“
Er warnte vor den Folgen einer andauernden Krise. Sollte diese ein Jahr oder länger anhalten, müssten sich einige Länder auf eine Verdopplung ihrer Arbeitslosenzahlen einstellen. Dies gelte auch für reiche Mitgliedsstaaten, sagte Rostowski.
Polen hat am 1. Juli turnusgemäß für ein halbes Jahr den Vorsitz im Rat der EU übernommen.
PORTUGALAngesichts der Hilfszusagen von 78 Milliarden Euro im vergangenen Mai gibt sich das Land als Musterschüler. Alles deutet daraufhin, dass 2011 das Ziel, das Haushaltsdefizit von 9,1 Prozent (2010) auf 5,9 Prozent zu senken, erreicht wird. Die Regierung kürzt Renten, Gehälter sowie das Arbeitslosengeld und hebt die Steuern an. Der öffentliche Dienst soll schlanker, Staatsbesitz schneller privatisiert werden.
ITALIENDie Regierung von Ministerpräsident Silvio Berlusconi will ein zweites Sparpaket von geschätzten 54,2 Milliarden Euro durchs Parlament bringen. Zusammen mit einem im Juli beschlossenen Maßnahmenbündel sollen insgesamt rund 100 Milliarden eingespart werden. Analysten kritisieren aber, dass die Wirtschaft zu wenig wächst.
IRLANDIm November 2010 stand das Land wegen seines maroden Bankensystems vor der Pleite. Dublin bekommt Kredite von gut 85 Milliarden Euro aus dem Rettungsschirm. Irland will bis 2013 den Haushalt und den Bankensektor wieder auf Vordermann bringen. Bis 2015 soll dann das Etatdefizit wieder unter dem erlaubten Limit von drei Prozent des BIP liegen.
GRIECHENLAND Athen wird bislang mit einem 110 Milliarden Euro schweren Hilfspaket geholfen. Ein zweites Rettungspaket sieht weitere 109 Milliarden Euro vor. Die Regierung hat sich verpflichtet, sechs Milliarden Euro in diesem Jahr und bis Ende 2015 weitere 22 Milliarden Euro durch Bekämpfung der Steuerhinterziehung und Verschlankung des Staates zu sparen. Der Verkauf von Staatsbesitz soll bis 2015 gut 50 Milliarden in die Staatskasse spülen.
SPANIENDie Regierung in Madrid wird nicht müde zu versichern, keine internationale Hilfe beanspruchen zu müssen. Spanien muss nach wie vor hohe Zinsaufschläge für frische Kredite bezahlen. Um Schlimmeres zu verhindern kaufte die EZB spanische und italienische Staatsanleihen. Die Regierung verankerte inzwischen mit der Opposition eine Schuldenbremse in der Verfassung. Der Sparkurs verärgert die Spanier, die seit Wochen zu Tausenden demonstrieren.
Stand 8.9.2011
Die EU-Kommission setzt jetzt auf Euro-Bonds, also gemeinsame Staatsanleihen der Euro-Länder. "Die EU-Kommission wird Optionen vorbereiten für die Einführung von Euro-Bonds“, kündigte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso im Europaparlament an. Einige Möglichkeiten könnten im Rahmen der bestehenden Verträge realisiert werden, für andere müsse der EU-Vertrag geändert werden.
Allerdings warnte Barroso vor überzogenen Hoffnungen: „Das wird natürlich nicht die Wunderlösung sein für die Probleme, denen wir gegenüberstehen.“ Notwendig sei eine weitere politische Integration.
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| Kategorie: Meine Artikel | Hinzugefügt von: Figulin (14.09.2011)
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