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Linkspartei: Abgeordnete drängten Gysi zu Antisemitismus-Votum
Der eilige gefasste Linken-Beschluss gegen Antisemitismus ist offenbar auf Druck einzelner Abgeordneter zustande gekommen. Das deutet Linken-Fraktionschef Gregor Gysi in einem Interview mit der "Taz" an.
"Es gab Abgeordnete, die gesagt haben: Wir werden jetzt über die Medien massiv zu einer unserer Meinung nach falschen Israel-Kritik Stellung nehmen. Das wollte ich nicht, sondern lieber eine Verständigung in der Fraktion", sagte Gysi der Zeitung.
Zugleich relativierte Gysi die Verweigerungshaltung einzelner Linken-Abgeordneter, die sich dem Votum entzogen hatten. Einige, so Gysi, hätten dankenswerterweise die Sitzung verlassen, um einen einstimmgen Beschluss zu ermöglichen. Dafür sei er ihnen dankbar.
Gysi stellt klar, dass der Holocaust die Grenze der möglichen Kritik an Israel sei. Deutschen Politikern sei es demnach nicht erlaubt, eine Einstaaten-Lösung zu fordern, weil Israelis in einem gemeinsam Land mit Palästinensern immer in der Minderheit seien. Vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte sei dies nicht möglich.
Dies hatte die Fraktion auch in dem letztlich verabschiedeten Beschluss klargestellt. "Es geht nicht, dass Deutsche nach dem Holocaust Juden das Recht auf einen jüdischen Staat streitig machen", stellt Gysi klar.
Widersprüchlich klingen hingegen Gysis Aussagen zur Gaza-Flotille. "Ich fand die Flotille im letzten Jahr richtig", sagte Gysi der "Taz". Dann aber sei das Gerücht aufgetaucht, die Organisation "Graue Wölfe", eine rechtsextreme türkische Organisation, sei an Bord gewesen.
Ob Linkspartei-Politiker mitfahren dürften, hänge vor allem davon ab, wer hinter einem solchen Projekt stehe, sagte Gysi.
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| Kategorie: Meine Artikel | Hinzugefügt von: Figulin (17.06.2011)
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